- das Patentregister
- - {patent roll}
Deutsch-Vietnamesisch Wörterbuch. 2015.
das Patentregister
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Patentregister — Das Patentregister (alte Bezeichnung: Patentrolle) enthält bibliographische Angaben zu Patentanmeldungen und Patenten. Das Patentregister wird von den Patentämtern, beispielsweise dem Deutschen Patent und Markenamt geführt. In ihm ist die… … Deutsch Wikipedia
Patentregister — Pa|tẹnt|re|gis|ter 〈n. 13〉 vom Patentamt geführte Liste der erteilten Patente u. der Erfinder * * * Pa|tẹnt|re|gis|ter, das (österr., schweiz.): Patentrolle … Universal-Lexikon
Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR — Das Amt für Erfindungs und Patentwesen der DDR (AfEP) war ein Organ des Ministerrates der DDR für die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben auf den Gebieten der Neuererbewegung, der Erfindertätigkeit und des Patent , Muster und Zeichenwesens. Das Amt… … Deutsch Wikipedia
Patentrolle — Das Patentregister (alte Bezeichnung: Patentrolle) enthält bibliographische Angaben zu Patentanmeldungen und Patenten. Das Patentregister wird von den Patentämtern, beispielsweise dem Deutschen Patent und Markenamt geführt. In ihm ist die… … Deutsch Wikipedia
Europäisches Patentamt (EPA) — European Patent Office (EPO); Organ der ⇡ Europäischen Patentorganisation (EPA) mit Sitz in München, Zweigstelle in Den Haag und Dienststellen in Berlin und Wien; gegliedert in fünf Generaldirektionen (Recherche, Prüfung/Einspruch, Beschwerde,… … Lexikon der Economics
Cierva — Juan de la Cierva y Codorniu (* 21. September 1895 in Murcia; † 19. Dezember 1936 in der Nähe von London) war ein spanischer Ingenieur und Luftfahrtpionier. Portrait von Juan de la Cierva y Codorniu Inhaltsverzeichnis … Deutsch Wikipedia
Juan de la Cierva — Portrait von Juan de la Cierva y Codorniu Juan de la Cierva y Codorniu (* 21. September 1895 in Murcia; † 19. Dezember 1936 in der Nähe von London) war ein spanischer Ingenieur und Luftfahrtpionier. De la Ciervas Forschungen haben maßgeblich zur… … Deutsch Wikipedia
Akteneinsicht — Bezeichnung der Möglichkeit von Parteien im Rechtsleben auf Einblick in die von Amtsstellen geführten Akten. I. Zivilprozess:Rechtsanspruch auf A. entsteht für ⇡ Parteien, für dritte Personen nur bei ⇡ Glaubhaftmachung eines besonderen… … Lexikon der Economics
Vorbenutzung — Die Vorbenutzung im Patentrecht regelt in mehreren Länderm, beispielsweise Deutschland und Österreich, das Recht eines Benutzers einer technischen Erfindung, der diese, unveröffentlicht, vor Anmeldung bzw. dem Prioritätstag eines Patentes oder… … Deutsch Wikipedia
Christian Sörensen — Christian Sörensen, Erfinder der „Tacheotyp“ Christian Sörensen (* 7. Mai 1818 in Kopenhagen; † 30. Januar 1861 ebenda) war Schriftsetzer und Erfinder der Setz und Ablegemaschine Tacheotyp. Inhaltsverzeichnis … Deutsch Wikipedia
Patentblatt — wird vom ⇡ Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) herausgegeben (§ 32 I Nr. 3 PatG) und enthält die im PatG vorgeschriebenen Veröffentlichungen, nämlich Hinweise auf die Möglichkeit der ⇡ Akteneinsicht (⇡ Offenlegung), der Patenterteilung und… … Lexikon der Economics
